Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Sitzungder BV Schildesche am 06.05.2021
Aus den Bielefelder Tageszeitungen erfuhren die Mitglieder der Schildescher Bezirksvertretung am30. März 2021 von den nun anfallenden Nachbesserungsarbeiten am Kreisel Schloßhofstraße / Ecke Drögestraße, der Versetzung der Ampelanlage an der Jakob-Kaiser-Straße / Ecke Schloßhofstraße, der Einziehung von Parkplätzen an der Schloßhofstraße auf Höhe des Hauses 78 undderAufstellung von Fahrradbügeln. Nach 15 monatiger Bauzeit zur Erneuerung dieses Straßenabschnittes sind nun aufgrund von Planungsfehlernerneut Baumaßnahmen notwendig. Die Baukosten werden mit 90 T € angegeben.
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
Welche Verfahrensschritte plant das Amt für Verkehr,um in Zukunft auch bei langjährigen Planungszeiten mit Planungsänderungen und Personalwechseln solche Fehler zu vermeiden?
Zusatzfrage 1:
Warum wurde die Bezirksvertretung über die notwendigen Nachbesserungsarbeiten nicht informiert?
Zusatzfrage 2:
Sind in den angegebenen Kosten von 90 T € nur die Nachbesserungsarbeiten am Kreisel oder auch die Versetzung der Ampelanlage an der Jakob-Kaiser-Straßeund der Änderung der Stellplätze auf Höhe der Hauses 78 enthalten und müssen diese Kosten von den Anwohner*innen der Schloßhofstraße getragen werden?
gez.
Ruth-M. Wegner
Jörg Benesch
Inge Bernert
An: Bezirksamt Jöllenbeck, Frau Marina Knoll-Meier