Dominik Schnell

Zu meinen Schwerpunktthemen: Wahlkreis, Wissenschaft und Wohnen

Liebe Bielefelder und Bielefelderinnen,

mein Name ist Dominik Schnell und ich bewerbe mich im Rahmen der diesjährigen Kommunalwahl, neben einem aussichtsreichen Listenplatz, ebenfalls um das Direktmandat des Wahlkreises „Universität“ in Bielefeld-Schildesche.

In keinem anderen Stadtteil kristallisieren sich meine Themen so sehr heraus wie in diesem. Ökologisch- und sozial-gerechte Stadtentwicklung, in Form von Campus-Entwicklung und Schaffung von günstigem Wohnraum. Wissenschaft & Forschung. Hochschulen. Studierende. Wirtschaft, die sich nach dem Gemeinwohl richtet. Umweltschutz.

Keinem anderen Stadtteil könnte ich verbundener sein.

Ende 2012 hat sich mein Lebensmittelpunkt aus dem Oberbergischen Land durch mein Studium der Regenerativen Energien nach Bielefeld verlagert.

Wie viele von euch wissen bin ich über meinen Umweltaktivismus für Greenpeace Deutschland vor rund 6 Jahren bei den Grünen Bielefeld gelandet. Seitdem will ich nicht weniger als mit euch gemeinsam die Welt retten. Über den Beitritt und meine 4 Jahre im Kreisvorstand hinaus, in denen ich maßgeblich die Grüne Jugend Bielefeld von Grund auf neu aufgebaut habe, hat es mich u.a. auch in die Hochschulpolitik und studentische Selbstverwaltung gezogen, sodass ich seit 4 Jahren das Amt des Referenten im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der FH Bielefeld bekleide. Anfänglich als Referent für Internationales, dann, nachdem ich das Referat für Nachhaltigkeit ins Leben gerufen hatte, als Referent für Nachhaltigkeit und aktuell als Referent für Hochschulpolitik. Außerdem bin ich Mitglied des Verwaltungsrates des Studierendenwerk Bielefeld, welches mit 300 Mitarbeiter*innen für rund 47.000 Studierende zuständig ist. In meiner Hochschule sitze ich in mehreren hochschulübergreifenden Kommissionen, die sich zum einen mit der strategischen Ausrichtung und der Vergabe von QV-Mitteln, als auch der Qualitätsverbesserung von Studium und Lehre beschäftigen. Auf Bundesebene bin ich Sprecher des Studierendenrates im Deutschen Studentenwerk (DSW) und bringe die Vertretung von studentischen Interessen und die ökologische Gerechtigkeit im Einklang mit der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit der Studierendenwerke unter einen Hut. Diesen Hut möchte ich mir auch als euer Direktkandidat aufsetzen. Dabei werde ich mich nicht nur auf die Studierenden konzentrieren, sondern mir den gesamten Wissenschaftsstandort Bielefeld vornehmen und für eine ökologisch- und sozial-gerechte und demnach nachhaltige Wirtschaft für Bielefeld streiten.

Gerade in Zeiten der COVID-19-Pandemie dürfen wir weder die Hochschulen noch die Studierenden vergessen! Unsere Studierenden sind der Öko-Strom im Elektromotor der Wissenschaft und Innovation.

Ich vertrete die Meinung, dass die Zukunft den Städten gehört, die ihren Wissenschaftsstandort und Innovationsmotor pflegen. Wissenschaftspolitik und Kommunalpolitik liegen näher beieinander als zuerst ersichtlich sein könnte, denn spätestens mit der aktuellen schwarz-gelben Landesregierung – von der GroKo ganz zu schweigen – verdeutlicht sich, dass die Wissenschaft und Forschung mehr als vernachlässigt wurde. Auf unser Landesministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW) ist schon seit Jahren kein Verlass mehr. Dies wird daran deutlich, dass sich im letzten Jahr sogar das Landesbauministerium zum Einschreiten genötigt sah um die Förderung studentischen Wohnraums, in den Städten in denen die Wohnraumsituation kriselt, voranzubringen und Studierende zu unterstützen. Mit einem Leerstand der Wohnbebauung von unter 0,3 % in Bielefeld gehörten wir zu diesen. Daher hat das Bauministerium zu Runden Tischen mit dem MKW, der BimA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben), dem BLB (Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes NRW), Bielefelder Baugesellschaften, Bauamt, Studierendenwerk, Hochschulen und studentischen Vertreter*innen geladen. Ich habe an diesen Gesprächen in meiner Funktion als Interessenvertretung der Studierenden Bielefeld teilgenommen um deren Perspektive abzubilden.

Seitdem kann ich sagen, dass ich in den letzten 10 Monaten mit dem Bauministerium mehr für Studierendeninteressen tun konnte als den gesamten Jahren davor mit dem MKW! Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Studierendenwerks und dem Staatssekretär des Bauministeriums habe ich es geschafft, dass bei dem Bau eines neuen Studierendenwohnheims an der Wertherstraße, welchen ich mit in die Wege geleitet habe, den Druck auf die Stadtverwaltung soweit zu erhöhen, dass wir mehr Wohnraum realisieren konnten und sich damit die potentielle Miete an diesem Standort auf ein gesundes Maß reduzieren ließ. Der größte Erfolg war aber, dass wir es tatsächlich geschafft haben den BLB dazu bekommen zu haben dessen Grundstücke in der Kurt-Schumacher-Straße an das Studierendenwerk und die Universität abzutreten.

Doch „einfach nur“ Wohnraum zu schaffen ist nicht alles – wir müssen strenge Kriterien erfüllen und dürfen lediglich als letztes Mittel auf die grüne Wiese zurückgreifen um naturbelassene Flächen zu schonen!

Zu allem Übel verzeichnen wir nicht nur bei mir in den Hochschulen oder dem Studierendenwerk einen enormen Investitionsstau, sondern in so gut wie allen anderen Bereichen der Stadtgesellschaft auch. Dieser muss aufgelöst werden!

An genau dieser Stelle möchte ich in eurem Sinne anknüpfen, um die ökologisch- und sozial-gerechte Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Bielefeld weiter voranzutreiben und dieses Quartier noch lebenswerter zu gestalten. Aufgrund der Eindrücke, die ich seit Anfang letzten Jahres regelmäßig auf Fraktions- und Arbeitskreissitzungen, aber auch der Teilnahme an einigen Rats- und Ausschusssitzungen sowie Treffen der Stadtteilgruppe Schildesche sammeln konnte, blicke ich mit der freudigen Gewissheit in die Zukunft, dass wir auf allen Ebenen großartig zusammenarbeiten werden.

Von daher würde ich mich sehr über euer Vertrauen und eure Stimme freuen, als Direktkandidat des Wahlkreises „Universität“ für euch in den Stadtrat einziehen zu dürfen. Wir werden den anderen Parteien, allen voran einer ganz bestimmten, zeigen wo der Hammer hängt! Vielen Dank und bis bald!

Euer Dominik

Zu den Themen: ökologische und soziale Gerechtigkeit

Liebe Bielefelder und Bielefelderinnen,

mit Blick in die jüngste Vergangenheit lässt sich feststellen, dass in der medialen Aufmerksamkeit eine Krise die andere gejagt hat: Weltfinanzkrise, die sogenannte „Flüchtlingskrise“, Klimakrise und die COVID-19-Krise – um nur einige aufzuzählen.

Doch ein ehrlicher globaler Aufschrei in Anbetracht der schon längst tobenden Biodiversitätskrise, lässt schon seit Jahrzehnten auf sich warten.

Dabei könnte die Situation kaum schlimmer sein. Laut des Mitte 2019 veröffentlichten Berichts des Weltbiodiversitätsrates (IPBES) steht es weltweit katastrophal um die biologische Vielfalt. In den nächsten Jahrzehnten wird von einem Artensterben von bis zu einer Million Tier- und Pflanzenarten, also rund 25% aller Arten insgesamt, ausgegangen!

Als Treiber gelten, neben den Werten und dem Verhalten der Weltgemeinschaft, insbesondere des globalen Nordens, Faktoren wie veränderte Land- und Meeresnutzung, direkte Ausbeutung des Planeten, Klimawandel und Umweltverschmutzung. Zusätzlich dazu sind diese Krisen in einander verflochten und begünstigen sich gegenseitig. Die COVID-19-Pandemie ist dafür ein eindrückliches Beispiel. Sie ist eine Zoonose, also eine Infektionskrankheit die durch die Zerstörung natürlicher Lebensräume und dem dadurch entstandenen evolutionären Druck betroffener Arten, als evolutionärer Schutzmechanismus sozusagen, von diesen auf den Menschen übergegangen ist.

Dies verdeutlicht die Komplexität dieser globalen Herausforderung, vor der wir stehen. Es ist demnach unabdingbar, dass große Anstrengungen, auf sowohl globaler, europäischer, nationaler, aber auch auf Landes- und kommunaler Ebene, betrieben werden müssen um diesen Teufelskreis zu brechen.

         „Wir brauchen einen ökologisch- und sozial-gerechten transformativen Wandel – auch in Bielefeld! Und das am besten bereits gestern.“

Was können wir also in Bielefeld tun um unseren Teil zu leisten? Eine Fülle an Maßnahmen und politischen Forderungen dazu spiegeln sich bereits in unserem Wahlprogramm wieder, an dem ich im Vorfeld, sowohl in der Wahlprogramm-AG Umwelt, Energie & Klima als auch der AG zum Thema Stadtentwicklung & Wirtschaft, mitgearbeitet habe. Dort habe ich u.a. ein Thema eingebracht, welchem ich zutraue eine mögliche Rolle in diesem so notwendigen Transformationsprozess spielen zu können – und zwar die Gemeinwohl-Ökonomie.

Die Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) bezeichnet ein Wirtschaftssystem, das auf gemeinwohl-fördernden Werten aufgebaut ist. Zu diesen zählen Menschenwürde, Solidarität & Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, sowie Transparenz & Mitentscheidung.

Sie dient der Herbeiführung von Veränderungen auf wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Ebene.

Mit der GWÖ beschäftige ich mich bereits seit einigen Jahren im Rahmen meiner Engagements für Greenpeace Deutschland, die Klimawoche Bielefeld und der Grünen Jugend. Darüber hinaus arbeite ich, zu diesem Thema, in meiner Funktion als Referent seit zwei Jahren an der FH Bielefeld mit Prof. Dr. Oliver Bierhoff, zusammen. Prof. Bierhoff selbst forscht im Bereich der Gemeinwohl-Ökonomie und bilanziert mit seinen Studierenden zum einen Unternehmen aus der Region, sowie zum anderen die Stadt Steinheim (Westf.) als gesamte Kommune im Rahmen einer Pilotstudie.

Somit lag es für mich auf der Hand, mindestens die Gemeinwohl-Bilanzierung der städtischen Unternehmen zu fordern. Nach all dem positiven Feedback aus der Mitgliedschaft und unserer großartigen AG Wirtschaft und Nachhaltigkeit, möchte ich sogar noch weiter gehen und neben der Bilanzierung von Unternehmen die Bilanzierung der Stadt Bielefeld als gesamte Kommune zur Diskussion stellen und in den nächsten Jahren mit begleiten.

Hieraus würden wertvolle Synergien entstehen. Zum einen ist die Begleitung der GWÖ seitens der Wissenschaft & Forschung zwingend erforderlich um unwissenschaftliche Strömungen innerhalb dieser Bewegung auszugleichen. Zum anderen würden wir als Grüne, aber auch die Stadt insgesamt, ein weiteres gemeinsames Leuchtturm-Projekt mit unseren Hochschulen verzeichnen und zusätzlich noch einen Wissenstransfer in beide Richtungen bewirken.

Wichtig wird sein, dass das Thema der ökologisch- und sozial-gerechten Transformation in der Stadtgesellschaft breit diskutiert wird und die Stadt Strukturen schafft diese Transformation zu unterstützen. Ich kann mir vorstellen, dass dieser Themenkomplex auch sehr gut in der WissensWerkStadt vermittelt werden kann.

Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, dass von Fake-News und verbreiteten Zweifeln an wissenschaftlichen Fakten eine große Gefahr ausgeht, die nicht nur Menschenleben, sondern auch die Existenz aller Lebewesen auf diesem Planeten bedroht. Daher ist es jetzt umso wichtiger Kooperationen mit den Hochschulen wie die WissensWerkStadt, als Stimme gegen die Unvernunft einzusetzen.

Aufgrund meines Studiums der Regenerativen Energien, mit dem Schwerpunkt Energie- und Ressourceneffizienz, möchte ich auch hier weitere Kooperationen mit der FH Bielefeld aufbauen, um neben einem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien und gleichzeitiger Ressourcenschonung, auch die weitere Einbindung der Hochschulen in die Stadtgesellschaft zu fördern.

Apropos Fake-News – mit Beginn der neuen Ratsperiode wird voraussichtlich eine menschenfeindliche Partei, aus dem rechtsextremen Rand, Einzug in unser wunderschönes Rathaus halten. Ich hoffe, dass ich Teil unserer zukünftigen Ratsfraktion sein werde, um mit dieser, gemeinsam mit der Stadtgesellschaft und den anderen freiheitlich-demokratischen Parteien, mit allen Mitteln, die unsere Demokratie und unser Rechtsstaat zulassen, gegen diese Misanthropen vorzugehen!

Im Rahmen meiner bisherigen Erfahrungen und politischen Auseinandersetzungen mit Vertretern* rechtsextremer Parteien oder Organisationen auf Podien oder diversen Sitzungen, weiß ich wie diesen Menschenfeinden Einhalt geboten wird.

An der FH Bielefeld beispielsweise ist die BAFöG-Beratung und das Schwulen-Referat des AStA diesen zum Opfer gefallen. Wir vom AStA haben aber weiter für die Interessenvertretung aller Studierenden gekämpft und die systematische Marginalisierung von Minderheiten stoppen können. Wie der Phönix, so stieg das Schwulen-Referat, gemeinsam mit den beiden neuen Referaten der Feministischen Politik und dem Referat für Lesben, Bi-, Trans*- und Inter*personen, aus der Asche empor und leistet bis zum heutigen Tage großartige Arbeit und erfreut sich einer breiten Akzeptanz.

Wie ihr meiner Bewerbungsrede für das Direktmandat des Uni-Wahlkreises, bereits entnommen habt, eröffnet sich mir jetzt, nach 4 Jahren Kreisvorstand und 2 Jahren als Sprecher unserer Grünen Jugend, endlich die Chance für den Stadtrat zu kandidieren. Im Vorfeld meiner Kandidatur habe ich, trotz meiner vielfältigen Engagements außerhalb der Parteipolitik, seit Anfang letzten Jahres regelmäßig an den Fraktionssitzungen, sowie den Sitzungen des AK UmBau und einigen Ausschuss- und Ratssitzungen teilgenommen.

Ich möchte diese Chance nutzen, um mich auf mein parteipolitisches Engagement zu konzentrieren und damit einhergehend, neben der Vertretung jung-grüner Positionen, wertvolle Erfahrungen in der Parteipolitik auf kommunaler Ebene zu sammeln.

Außerdem möchte ich an der Umsetzung unseres Wahlprogramms und insbesondere der von mir vorgestellten Punkte im Stadtrat, dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und dem Stadtentwicklungsausschuss anknüpfen und gemeinsam mit Euch dafür sorgen, dass Bielefeld weltoffen und vielfältig bleibt und dabei noch grüner wird als es bereits ist!

Mein Name ist Dominik Schnell und ich möchte sehr gerne, als Direktkandidat von Bündnis 90/ Die Grünen des Wahlkreises Universität, für euch in den Stadtrat einziehen und freue ich mich über deine Stimme.

Euer Dominik